Dezan Shira & Associates erläutern neue Regeln zum Betrieb eines Repräsentanzbüros (RO)

18. Mai – Dezan Shira & Associates erläuterten vor einer interessierten Zuhörerschaft, die nicht selten selbst von den Änderungen betroffen ist, die neuen Regularien zum Betrieb eines Repräsentanzbüros (RO) in China, die zum Beginn des Jahres in Kraft traten. Olaf Griese, Regional Partner und Fabian Knopf, Business Development Associate erläuterten die neue Sachlage am 26. April in Shanghai und stellten sich den Fragen aus dem Publikum. Richard Hoffmann, Manager und Sabrina Zhang, Nationaler Steuerpartner präsentierten und antworteten den Zuhörern zum selben Thema am 12. Mai in Peking. Besondere Aufmerksamkeit wurde hier der Frage zuteil, wie bereits existierende ROs auf die neuen Umstände reagieren können. 

Die Verordnungen zweier Rundschreiben, die vor kurzem veröffentlicht wurden, traten in Kraft. Diese beschäftigen sich mit einer Straffung der Rahmenbedingungen, in welche RO sich künftig bewegen dürfen. Auf den ersten Blick ist zu erkennen, dass das Betreiben eines RO zeitaufwendiger, schwerer und teurer wird. Es wird daher nicht einfacher, den Gesetzesvorlagen genau Folge zu leisten. Einige der wichtigsten Veränderungen, die hier genannt werden sollen, sind die folgenden:   

• Der Sitz eines Unternehmens muß mindestens zwei Jahre existieren, bevor man ein RO in China eröffnen darf. Dieser Sitz des Unternehmens muß außerhalb von China sein und dessen Zweck muß der Gewinn sein.
• Es ist dem Leiter eines RO nun erlaubt, die Anmeldeunterlagen selbst zu unterzeichnen. Ein RO darf allerdings nicht über mehr als vier Vertreter verfügen, der Leiter ist dabei miteingeschlossen.      
• Ein RO-Vertreter muß folgende Anforderungen erfüllen, um ein Arbeitsverhältnis in China anfangen zu dürfen: der Vertreter wurde in China niemals wegen einer Straftat verurteilt, zudem darf er nicht Vertreter eines anderen RO gewesen sein, welches innerhalb der letzten fünf Jahre aufgelöst wurde, bei welchem die Anmeldelizenz widerrufen wurde, oder welches von Behörden wegen einer Verwicklung in illegale Aktivitäten abgemeldet wurde.
• Ein RO durfte vormals normalerweise nur für eine Dauer von drei Jahren operieren, nun ist es einem RO gestattet, so lange geschäftstätig zu sein, wie die Zentrale des Unternehmens. Um ihre Gültigkeit zu behalten, muß die Anmeldebescheinigung allerdings jedes Jahr erneuert werden. 
• Eine öffentliche Bekanntmachung / Ankündigung wird erforderlich, wenn ein neues RO gegründet wurde, wenn eine Änderung in der Anmeldung erfolgte, wenn das Unternehmen vom Register gelöscht wurde, oder wenn die Anmeldebescheinigung widerrufen wurde.
• Das Strafmaß bei Nichteinhaltung rechtlicher Vorgaben wurde außerdem erhöht. Strafen bewegen sich nun in einer Höhe zwischen RMB 10.000 bis 500.000, abhängig von der Schwere des Vergehens. Das Strafmaß kann sogar bis zum Verfallenlassen oder Wideruf des Zertifikats und zum Hinzufügen des Unternehmens auf eine schwarze Liste führen.

Die Änderungen bei der Behandlung durch die Steuer, die aus den Rundschreiben Nr. 18 und Nr. 19 hervorgehen, und welche die RO direkt betreffen, wurden von Sabrina Zhang dem Publikum erläutert. Für Unternehmen, die im Handel tätig sind, Dienstleistungen anbieten, Tourismus bewerben, oder in ähnlichen Industrien engagiert sind, ist die tatsächlich bevorzugte Besteuerungsgrundlage [Körperschaftsteuer = CIT = tatsächlich steuerpflichtiger Gewinn X 25 Prozent (CIT Rate); Gewerbesteuer (BT) = tatsächlich steuerpflichtiger Umsatz X 5 Prozent], die Berechnungsmethode kann jeweils für beide BT und CIT ausgewählt werden, und die errechnete Gewinnrate muß bei mindestens 15 Prozent liegen. Für Unternehmen, die internationale-, gemeinnützige-, oder zivile Organisationen sind, sowie im Mandat einer ausländischen Regierung arbeiten, gibt es möglicherweise nach der Beantragung von Steuervorteilen eine Befreiung von der CIT.

Olaf Griese und Fabian Knopf, sowie Sabrina Zhang und Richard Hoffmann, beendeten ihre Präsentationen mit einem Vergleich zwischen den Unternehmensstrukturen eines RO und einer WFOE. Dabei wurden auch die neuen Regelungen in die Überlegungen einbezogen.

Für weitere Informationen können Sie die Anleitung von Dezan Shira & Associates herunterladen: Establishing Representative Offices (in englischer Sprache).

Publikationen (in englischer Sprache) aus unserem Asia Briefing Buchladen zu ähnlichen Themen:

Setting Up Representative Offices in China (Fourth Edition)

Doing Business in China

The China Tax Guide (Fifth Edition)

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