Dalian führt Obergrenze für die Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge wieder ein

Von Adam Livermore

Dalian weicht von der umstrittenenen Praxis wieder ab, die Obergrenze für die Bemessung der Beiträge auszusetzen – gute Neuigkeiten für Deutsche Staatsbürger, die in der Wirtschaftsentwicklungszone von Dalian angestellt sind

21. Januar – Am 27. Dezember hat die Behörde, welche den Sozialversicherungsfonds in Dalian verwaltet (Dalian Social Insurance Fund Management Centre, DSIFMC), bekannt gegeben, dass sie die Obergrenze für die Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge am 01. Januar 2012 wieder einführt. Die Obergrenze wurde ursprünglich, genau wie die alte Methode zur Berechnung der Beiträge, im September des letzten Jahres aufgehoben. Seit Januar diesen Jahres sind beide wieder in Kraft.    

Das sind gute Nachrichten für die in Dalian ansässigen Unternehmen, die seit September 2011, im Vergleich zu anderen Städten in China, höhere Sozialversicherungsbeiträge für diejenigen Angestellten bezahlen mussten, die hohe Gehälter beziehen. Seit dem 01. Januar wird der maximale Beitrag, welchen ein Arbeitgeber für einen Arbeitnehmer entrichten muss, auf 3.503 RMB pro Monat beschränkt.

Ein Grund für die Umkehr der Stadt, könnte darin liegen, dass Unternehmen, die mit vielen Arbeitnehmern in der Stadt ansässig sind, vor dem chinesischen Neujahr Druck auf die Stadtregierung ausgeübt haben, damit die im September 2011 eingeführten Maßnahmen überdacht werden. Wäre die Obergrenze für die Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge nicht wieder eingeführt worden, hätten die Unternehmen Probleme gehabt zum Jahresabschluss Boni an ihre Angestellten zu zahlen. Die Arbeitgeber hätten Gehalt, einschließlich Boni zum Jahresabschluss (entspricht 100 Prozent), an die Angestellten auszahlen müssen, dazu wären noch 31,2 Prozent von dem gesamten Betrag zusätzlich, als Sozialversicherungsbeitrag eines jeden Angestellten, fällig gewesen. Diese Beitragslast wird nun entscheidend verkleinert.

Trotz der plötzlichen Umkehr bleibt das Sozialversicherungssystem von Dalian in vielerlei Hinsicht besonders.

• Ausländer sind immer noch verpflichtet, in der Stadt Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Die Definition des Begriffes Ausländer umfasst Bürger aus Hongkong, Macao und Taiwan. Das steht im Gegensatz zu den Maßnahmen, welche die Zentralregierung verkündet hat;
• Die Regierung sammelt von Ausländern nur die Beiträge für die Pensionskasse ein. Sie verlangt von Einzelpersonen und deren Arbeitgebern nicht, die anderen Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen. Zu diesem Punkt wurde allerdings in den Vorschriften nichts schriftlich festgehalten. Unternehmen, die Sozialversicherungsbeiträge für Ausländer entrichten, finden aber (zur erfreulichen Überraschung), dass sie nur in diesen Topf der Sozialversicherung Beiträge zahlen müssen;
• Deutsche Staatsbürger, die in der Wirtschaftsentwicklungszone von Dalian angestellt sind, werden von sämtlichen Pflichten entbunden, Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Das gilt auch für ihre Arbeitgeber. Der Grund dafür könnte beim bilateralen Sozialversicherungs-Abkommen zwischen Deutschland und China liegen, welches diesen Punkt erörtert. Die Stadtregierung von Dalian weitet diese Befreiung aber auf alle deutschen Staatsbürger aus, also auch auf diejenigen, die nicht nachweisen können, dass sie in ihrer Heimat Beiträge zur Sozialversicherung geleistet haben. Die große deutsche Gemeinde der Stadt ist über diese Beschlüsse natürlich erfreut;
• Das Schreiben der Stadtregierung von Dalian hebt aber hervor, dass die Arbeitgeber von der Verpflichtung Sozialversicherungsbeiträge für ihre Angestellten zwischen September und Dezember 2011 zu bezahlen (also für den Zeitraum, als die Obergrenze für die Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge aufgehoben war), nicht entbunden sind. Während des angesprochenen Zeitraums haben viele Unternehmen ihre ausländischen Arbeitnehmer wegen der hohen Kosten nicht registriert. Weiterhin beobachtet werden muss, was passiert, wenn viele Unternehmen sich weigern, diesem Beschluss der Stadtregierung und den hohen Zahlungen nachzukommen.

Adam Livermore ist Leiter der Gehaltsabrechnungsabteilung von Dezan Shira & Associates in China. Bitte kontaktieren Sie unser Unternehmen, wenn Sie Beratung oder Einsichten bei der Gehaltsabrechnung und Lohnnebenkosten für das Jahr 2012 benötigen. Schreiben Sie bitte eine Email an payroll@dezshira.com oder besuchen Sie die Webseite unseres Unternehmens unter www.dezshira.com/de.

Artikel von der deutschen CB-Nachrichtenseite China Aktuell zu ähnlichen Themen:

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Literatur zu ähnlichen Themen aus dem Asia Briefing Buchladen (in englischer und deutscher Sprache):

Chinas neues Sozialversicherungsgesetz
Die Ausgabe der China Briefing in deutscher Sprache fasst die wichtigsten Punkte des neuen chinesischen Sozialversicherungsgesetzes zusammen. Ein besonderes Augenmerk liegt bei dieser Edition der Ausgabe darauf, welche Auswirkungen die verpflichtende Teilnahme von Ausländern an der chinesischen Sozialversicherung auf ausländische Investoren und Arbeitnehmer im Land haben. Da ein Abkommen zur Sozialversicherung zwischen Deutschland und China besteht, führte China Briefing in dieser Edition auch ein Interview mit zwei deutschen China-Experten zum Thema Versicherung von deutschen Arbeitnehmern im Land.

Human Resources in China (Second Edition)

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