Pekings Lokalregierung passt Mutterschaftsversicherung an

Peking weitet Mutterschaftsversicherung aus und stellt Formel zur Berechnung der Mutterschaftsleistungen vor  

16. Februar – Seit dem 01. Januar 2012 müssen alle in Peking Angestellten – einschließlich der Arbeitnehmer, die nicht im Besitz einer Pekinger Hukou sind – an dem Mutterschaftsversicherungsprogramm der Stadt teilnehmen. Die Mutterschaftsleistung, die ein weiblicher Angestellter während des Mutterschutzes erhält, wird aufgrund des durchschnittlichen monatlichen Gesamtgehalts aller Angestellten eines Unternehmens während des vorangegangenen Kalenderjahres berechnet.    

Das Pekinger „Ministerium für Personalangelegenheiten und Soziale Sicherung (Beijing Human Resources and Social Security Bureau; BHRSSB)“ veröffentlichte am 20. Dezember des letzten Jahres das Rundschreiben „Circular on Adjusting the Municipal Maternity Insurance Policy for Employees (jingrensheyifa [2011] Nr.334)”. Das Schreiben stellt klar, dass alle Angestellten – falls sie innerhalb der Stadt bei einem Unternehmen, Regierungsstelle, Institution, privater nicht-Unternehmenseinheit, Stiftung, Anwaltskanzlei, Buchhaltungsunternehmen, oder einem einzelnen Unternehmen angestellt sind – von der Mutterschaftsversicherung abgedeckt sein müssen.

Gemäß dem Rundschreiben Circular Nr. 334, muss die Mutterschaftsleistung, die ein weiblicher Angestellter während Mutterschutz bezieht, folgendermaßen berechnet werden:

• Mutterschaftsleistung = durchschnittliches monatliches Gesamtgehalt aller Angestellten des Unternehmens während des vorangegangenen Kalenderjahres ÷ 30 (Tage) × Dauer des Mutterschutzes

Bevor diese Maßnahmen in Kraft traten, wurde die Mutterschaftsleistung aufgrund des durchschnittlichen Monatsgehalts des betroffenen weiblichen Angestellten während des vorangegangenen Jahres berechnet. Diese Basis wurde dann auf den Monat angewandt, als die Geburt erfolgte.

Gemäß der neuen Berechnungsmethode, erhält ein weiblicher Angestellter Mutterschaftsleistungen, die anhand der oben genannten Formel berechnet wurden. Eine Angestellte erhält diese Leistung sogar in dem Falle, wenn ihr eigentliches Monatsgehalt niedriger als das durchschnittliche Gesamtgehalt ist. Wenn eine Angestellte ein monatliches Gehalt bezieht, das über dem anhand der obengenannten Formel durchschnittlichen Gesamtgehalt des Unternehmens liegt, muss das Unternehmen die Differenz zwischen diesen beiden Beträgen bezahlen. Damit soll vermieden werden, dass ein Mitglied der Unternehmensleitung während des Mutterschutzes eine niedrigere Leistung bezieht, als wenn ihr eigentliches Gehalt als Basis zur Berechnung der Mutterschutzleistung herangezogen worden wäre. 

Im Falle von weiblichen Angestellten, die neun Monate nachdem das Rundschreiben in Kraft trat, gebären, aber nicht mindestens für neun aufeinanderfolgende Monate Beiträge in die Mutterschaftsversicherung geleistet haben, muss die Mutterschaftsentschädigung vom Arbeitgeber geleistet werden.    

Im vor kurzem veröffentlichten Rundschreiben „Circular on Operational Issues Concerning the Adjustments in Municipal Work-related Injury Insurance and Maternity Insurance (jingshebaofa [2012] Nr.2)”, legt das BHRSSB die Berechnungsmethode der Mutterschaftsleistung für jedes Sozialversicherungsjahr fest. Das Jahr beginnt im April eines Jahres und endet im März des folgenden Jahres. 

Das durchschnittliche Monatsgehalt eines Unternehmens, die Basis für die Berechnung der Leistung, die während des Mutterschutzes von einer angehenden Mutter erhalten wird, bezieht sich auf den durchschnittlichen Beitrag, den ein Unternehmen für den ersten Monat eines jeden Sozialversicherungsjahres für das gesamte Jahr eingeführt hat. 

Arbeitgeber müssen eine Mutterschaftsversicherung für diejenigen Angestellten vor dem 20. Januar 2012 abgeschlossen haben, die nicht im Besitz einer Pekinger Hukou sind, aber an den anderen Sozialversicherungen teilgenommen haben. Falls dem nicht entsprochen wurde, ist ein Bußgeld fällig, das täglich um 0,05 Prozent des Wertes steigt.  

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